Meine sehr geehrten Damen und Herren des Gemeinderats,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
vor einem Jahr hier an gleicher Stelle hat uns unser Kämmerer bestätigt, dass 2014 für ihn in seiner nun schon jahrzehntelangen Tätigkeit hier in Neuffen der beste Haushalt aufgestellt worden sei. Die weiterhin wirtschaftlich positive Entwicklung unseres Bundeslandes schlägt sich aber auch im diesjährigen Haushalt der Stadt Neuffen nieder. Diese Feststellung darf ich treffen, worüber wir alle sehr froh sein können.
Die letztjährige Weisheit, dass das Glas nicht halb leer, sondern halb voll ist, können wir ohne Einschränkung auch auf das Jahr 2015 übertragen. Der gute Verlauf der Konjunktur und der damit einhergehenden guten Beschäftigungslage, die allgemeinen Lohnsteigerungen in 2014 sowie das Konsumverhalten bringen neben entsprechenden Gewerbesteuereinnahmen insbesondere auch einen erfreulichen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit sich.
Fehlbeträge aus den vergangenen Jahren sind seit 2013 komplett ausgeglichen, so dass uns diese Altlasten nicht mehr drücken. Der finanzielle Spielraum der Stadt gibt zwar nicht zu überschäumender Freude Anlass, kann sich aber dennoch durchaus sehen lassen. Die Zuführungsraten vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt können wir auch in diesem Jahr fortsetzen und einen Betrag in Höhe von 276.900,– € erwirtschaften. Und ich darf die frohe Botschaft fortsetzen, als wir nach der Finanzplanung für die kommenden Jahre für 2016 eine Zuführung von 650.000,– €, für 2017 von 700.000,– € und für 2018 von 800.000,– € erwarten dürfen.
Wie in den letzten Jahren sind auch in diesem Jahr keine Kreditaufnahmen erforderlich. Unter anderem können die vorgesehenen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen aus eigenen Kräften geschultert werden, ohne dass wir hier auf den Kapitalmarkt gehen müssen. Und letztendlich haben wir auch die in den letzten Jahren begonnene jährliche Einzahlung von 30.000,– € in den Hochwasserfonds fortgesetzt.
Wir legen Ihnen für 2015 einen Haushaltsplanentwurf vor, der mit einem Gesamtvolumen von 12,429 Mio. € abschließt. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt ca. 11,554 und auf den Vermögenshaushalt ca. 0,874 Mio. €. Der Höchstbetrag der Kassenkredite ist identisch mit dem letzten Jahr auf 1,9 Mio. € veranschlagt.
Im Verwaltungshaushalt sind die Einnahmen bei der Gewerbesteuer mit 1,2 Mio. € und bei der Grundsteuer mit insgesamt 770.000,– € veranschlagt. Die Hebesätze für beide Steuerarten möchten wir, wie sie seit dem 1. Januar 2010 festgesetzt wurden, auch in diesem Jahr wieder unverändert belassen. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist nach der November-Steuerschätzung mit 3,390 Mio. € eingeplant. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer konnte um 5.000,– € erhöht werden und ist nun mit 205.000,– € veranschlagt. Die Finanzzuweisungen werden mit rund 1,937 Mio. € erwartet. Sie teilen sich auf in Zuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft sowie der kommunalen Investitionspauschale. Das Gebührenaufkommen und die Einnahmen aus gebührenähnlichen Einnahmen belaufen sich auf 435.000,– €, was einem Anteil von ca. 3,76 % an den Einnahmen des Verwaltungshaushaltes entspricht.
Bei den Ausgaben liegen die Schwerpunkte naturgemäß wieder in der Unterhaltung des städtischen Vermögens und sind in den Sammelnachweisen zum Haushaltsplan aufgegliedert. Der Personalaufwand ist mit 3,331 Mio. € geplant auf der Basis des Rechnungsergebnisses 2013, der Entwicklung des Jahres 2014 und den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst. Die Planansätze bei den Sachkosten wurden grundsätzlich nicht erhöht.
Die Einnahmen im Vermögenshaushalt kommen teilweise aus Zuweisungen und Zuschüssen für die Stadtsanierung III. An Grunderlösen sind 150.000,– € veranschlagt. Die investiven Ausgaben sind mit insgesamt 684.000,– € eingestellt. Den Schwerpunkt bildet der erste Abschnitt der Fenstersanierungen an der Realschule. Aber auch der Wasserspielplatz im Unteren Graben ist veranschlagt und letztendlich haben wir in diesem Jahr endlich auch die dringend erforderliche Erneuerung des Oberflächenbelages am Schützenhaus-Parkplatz respektive Wohnmobilstellplatz eingestellt. Eine Maßnahme, die nun keinen weiteren Aufschub mehr duldet. Weiterhin sind für den Erwerb von beweglichem Vermögen auf der Ausgabenseite des Vermögenshaushaltes 172.000,– € veranschlagt.
Ich bedanke ich mich selbstredend nicht nur an dieser Stelle bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im gesamte Hause, insbesondere und federführend für die Erstellung dieses Planwerkes bei unserem Kämmerer, Herrn Albrecht Klingler, und seiner Stellvertreterin, Frau Tanja Schöllhammer, für das ausführliche Zahlenwerk. Herr Klingler wird Ihnen nun gerne den Haushalt im Detail erläutern und zusammen mit uns am Vorstandstisch für Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
