Sehr geehrter Herr Landrat Eininger,
Frau Erste Landesbeamtin Dr. Leuze-Mohr,
Herr Neckernuß von der Kommunalaufsicht,
lieber Jörg Döpper und Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
liebe Kollegen Simon Blessing und Roman Weiß aus Frickenhausen und Erkenbrechtsweiler, die Kollegen aus Beuren und Kohlberg lassen sich wegen eigener Gemeinderatssitzungen entschuldigen,
ein herzlicher Gruß an das Rathausteam,
verehrte Gäste,
mit Ihnen verbindet mich nun eine über 8-jährige intensive, vertrauensvolle und vor allem inhaltlich anspruchsvolle Arbeit. Was mich mit Ihnen besonders verbindet ist von Anbeginn, dass Gemeinderat und Verwaltung Hand in Hand und im Miteinander arbeiten, Herausforderungen annehmen und innovativ unser Städtle voranbringen. Das Gemeinsame zu suchen und Entscheidungen auf eine solide und breite Basis zu stellen, war und ist mir wichtig, weil wir nur so die Herausforderungen annehmen und bewältigen können.
Demokratische Wahlen bringen Mehrheitsverhältnisse nicht zuletzt auch in einen Gemeinderat. Diese Mehrheiten gilt es zu respektieren und Demokratie bedeutet halt nun mal auch, dass die Entscheidungen von Mehrheiten respektiert und die Interessen von Minderheiten gewahrt werden. Aufgabe der kommunalen Politik ist es, einen Ausgleich zwischen den Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Dieser ab und zu auch mal mühsame Weg fordert, dass alle Beteiligten in manchen Sachfragen über den eigenen Schatten springen und im Sinne des Gemeinwohls handeln und entscheiden müssen
Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates Neuffen kann ich ausnahmslos bestätigen, dass Sie all das soeben Gesagte beherzigen und Leben. Jetzt bleibt für uns alle der Wunsch, dass es nach dem Tag der im Mai anstehenden Kommunalwahl auch in einer möglichen Neubesetzung Ihres und unseres Gremiums so weitergeht, wie ich es in den letzten fünf Jahren mit Ihnen und die drei Jahre davor mit Ihnen und Ihren Vorgängern erleben durfte.
Wünsche gehören selbstverständlich zum Alltag auch in einer Stadt wie unserem Neuffen. Die Frage, die sich jeder sich stellen sollte, wenn er zum Kleiderkaufen geht ist nicht die, was seine Wunschmaße gerne wären, sondern was seine tatsächlichen Maße sind. Auf uns kommunalen Mandatsträger bezogen ist es unerlässlich zu erkennen, dass Visionen selbstverständlich erlaubt sind, aber die Gemeindepolitik erst mit dem Betrachten der Realitäten beginnt und nur darauf Entscheidungen gegründet werden dürfen, die dann auch Vertrauen in der Bürgerschaft schaffen.
Vertrauen habe ich in den letzten 8 Jahren in reichem Maße aus Ihrer Mitte und in ganz Neuffen erfahren dürfen. Dafür meinen herzlichen Dank an Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen vom Gemeinderat. Und ein Dankeschön natürlich auch heute noch mal an unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger für das Wahlergebnis am 7. Oktober 2018 anlässlich meiner Wiederwahl und den damit einhergehenden Vertrauensvorschuss.
Auch auf meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus konnte und kann ich mich immer verlassen, egal von welcher Seite der Wind weht. Wir haben gemeinsam Ideen entwickelt, Vorschläge gemacht, Lösungen gesucht. Das war ein Miteinander, ein Mitziehen. Das brauchen wir auch in der Zukunft und dafür stehe ich auch weiterhin. Und deshalb ein großes Dankeschön für die konstruktive Zusammenarbeit auch an Sie und Euch und alle anderen Kolleginnen und Kolleginnen, die auf der Lohnliste der Stadt und Stadtwerke stehen und ebenfalls ihren Teil dazu beitragen, dass es in ihrem Neuffen keinen Stillstand gibt, sondern ständig vorwärts geht.
Als Bürgermeister war es mir immer wichtig, den Gemeinderat über alle Fraktionen und Parteigrenzen hinweg mitzunehmen, transparent zu informieren und möglichst breite Mehrheiten zu erreichen. In meiner Antrittsrede am 11. Januar 2011 in unserer Stadthalle hatte ich wörtlich zugesagt, dass es mit mir keinen CDU-Kindergarten, keinen Freien-Wähler-Spielplatz, keine SPD-Straße und auch kein UBL-Baugebiet geben wird. Das habe ich eingehalten und wird auch in Zukunft meine Marschrichtung sein.
„Der Einfall ersetzt nicht die Arbeit“. Nicht nur dieser Leitspruch unseres Landrats ist nachahmenswert. Konzepte sind schließlich nicht für die Schublade, sondern die Grundlagen für Lösungen. Konzepte sind aber auch immer nur so gut, wie deren Umsetzung. Unsere Aufgabe ist es, die Zukunft im Blick zu haben und das zu tun, was jetzt dafür notwendig ist. Was wir in den letzten acht Jahren gemeinsam umgesetzt haben, ist auszugsweise heute Abend schon mehrmals erwähnt worden.
Solide Finanzen sind die Grundlage für Alles. Nach diesem Motto wurde gearbeitet und wird auch die nächsten acht Jahre gearbeitet. Wir haben in den ersten Jahren meines Hierseins einige Alt-Verbindlichkeiten abbauen können. Wobei uns, was ich gerne zugebe, die Konjunktur und damit einhergehenden Gewerbesteuereinnahmen mehr als geholfen haben. Das möchte ich deshalb auch nicht auf meine Fahne schreiben. Aber alle unsere Investitionen in den letzten Jahren konnten wir schultern, ohne dass wir auf den Kreditmarkt gehen mussten. Wir können uns zwar keine Luxusdinge leisten, aber die wollen wir auch gar nicht. Wir haben uns das erlaubt, was wir auch bezahlen konnten.
Ich möchte aber nicht verschweigen, dass mit der Sanierung der Stadthalle sowie dem Bau der Mensa im Schulzentrum, um gerade die beiden uns investiv am stärksten belastenden Gebäude zu nennen, es auch erlaubt sein muss, zu deren Finanzierung jetzt doch Kredite aufzunehmen. Investitionen gerade in die Stadthalle oder die Mensa dürfen durchaus auf die Schultern mehrerer Generationen verteilt werden. Auch der damalige Bau der Stadthalle vor nunmehr über 50 Jahren wurde mitunter über Kredite finanziert.
Aber noch bewegen wir uns in der Gegenwart. Aktuell steht unser Städtle gut da. Das ist das Ergebnis Ihrer Mithilfe, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, das Ergebnis unseres Zusammenwirkens. Ich möchte in Ihrem Sinne und für Sie die Chancen und die guten Rahmenbedingungen, die uns unser Land und dessen hervorragende wirtschaftliche Entwicklung bieten, gerne auch weiterhin nutzen. Mit Ihrer Unterstützung möchte ich auch in Zukunft meinen Teil dazu beitragen für folgende Themen, die wir uns gemeinsam zur Umsetzung vorgenommen haben:
• Sanierung der Stadthalle
• Bau der Mensa
• Erschließung eines Baugebietes in Kappishäusern
• Baugebietsentwicklungen in Neuffen
• Unveränderte Unterstützung der Vereine, Firmen und Betriebe
• Bedarfsgerechte Ausstattung unserer Feuerwehren
• Sanierung „Großes Haus“
• Neue Grabarten nun auch auf dem Friedhof Kappishäusern
• Weiterführung der Breitbandversorgung mit durchgehendem Glasfasernetz
• Bedarfsgerechter Ausbau unserer Kindergärten und Sicherung des unseres Schulstandortes
Diese Aufzählung erhebt natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit und insbesondere ist aus der Reihenfolge auch keine Wertung herzuleiten. Packen wir gemeinsam mit an und krempeln auch weiterhin die Ärmel hoch, um Neuffen und Kappishäusern als unsere Heimat und unseren Lebensraum zu bewahren und weiterzuentwickeln.
Haben Sie herzlichen Dank und wenn ich richtig informiert bin, dann habe jetzt auch wieder die Sitzungsleitung und darf unsere heutige Gemeinderatssitzung schließen und Ihnen allen noch einen schönen Abend wünschen.