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Fünfter Energietag Baden-Württemberg im Kindergarten Stadtkern Neuffen am 25. September 2011

Liebe Gäste der heutigen Veranstaltung,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

von der ehemaligen Landesregierung initiiert und der jetzigen fortgesetzt, ist der Energietag eine gemeinsame Aktion des ganzen Landes Baden-Württemberg. Energie und Klimaschutz betreffen uns alle. Wir – das sind alle Bürgerinnen und Bürger des Landes, Städte und Kommunen, Handwerk, Organisationen, Verbände, Kammern, lokale Agendas, Energieversorger, Architekten, Banken und Sparkassen, Ministerien, … – wir sind Baden-Württemberg.

Der Energietag Baden-Württemberg ist eine ressortübergreifende Gemeinschaftsaktion der Landesregierung. Seit dem Start im Jahr 2007 obliegt die Gesamtkoordination dem Informationszentrum Energie, das beim Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft angesiedelt ist. Es geht darum, das bereits eingetretene Umdenken im Umgang mit Energiesparen und Erneuerbaren Energien weiter aktiv zu fördern.

Unter dem Motto „Zukunft erleben“ sollen landesweit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger immer wieder auf die Wichtigkeit und die Vorteile von Energiesparen und Erneuerbaren Energien hingewiesen werden. Das Energieprogramm für das ganze Land soll, gebündelt an diesem Wochenende, mit einer bunten Palette an Aktionen und attraktiven Veranstaltungen zum Thema informieren und die vielfältigen Möglichkeiten aufzeigen, unser gemeinsames Ziel zu erreichen.

Selbst wenn wir sie mit einem einfachen Schalter-Klick sichtbar machen können. Energie an sich ist dennoch abstrakt, lässt sich weder in die Tasche packen noch wirklich anfassen – jedenfalls nicht schmerzfrei. Hierin liegt oft der Grund, warum der individuelle Energieverbrauch oft nicht richtig eingeschätzt oder Energie schlicht nicht bewusst eingesetzt wird. Energie sparen ist aber längst nicht gleichbedeutend mit Einschränkung oder Verzicht auf Lebensqualität. Geht man kreativ und clever an die Sache ran und befolgt wertvolle Tipps, macht das Energiesparen spätestens zwischen Daumen und Zeigefinger beim Plus im Geldbeutel definitiv Spaß.

Ich habe mir als neuer Bürgermeister hier in der Stadt Neuffen auf die Fahne geschrieben, die öffentlichen Gebäude auf ihre Nutzung mit Photovoltaikanlagen untersuchen zu lassen. Der Gemeinderat ist sehr gerne diesem Vorschlag gefolgt und hat die Stadtwerke Neuffen AG mit den weiteren Schritten betraut. Das erste Ergebnis können Sie heute sehen und ist auch der Grund, warum wir uns für den heutigen Tag den Kindergarten Stadtkern ausgesucht haben.

Die erste Photovoltaikanlage ist hier auf diesem Gebäude im Sommer in Betrieb gegangen und produziert fleißig den Strom, den wir tagtäglich so nötig brauchen. Aus diesem Grunde habe ich auch sehr gerne die Schirmherrschaft für die heutige Veranstaltung übernommen. Sie können sich an der Anlage hier selbst überzeugen, wie der Strom vom Dach in das örtliche Netz der Stadtwerke gelangt, welche Mengen bisher schon produziert wurden und in welcher Größenordnung die Photovoltaikanlage zum Klimaschutz beigetragen haben. Die Fachleute der Stadtwerke wie auch der ausführenden Firma Strumberger Solartechnik, der Fa. Re-Enco ebenso wie die Unternehmen Schwickert und Eder stehen Ihnen sehr gerne Rede und Antwort und erklären Ihnen die Anlage.

In diesem Sinne bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit, wünsche Ihnen einen informativen und unterhaltsamen Tag. Für das leibliche Wohl haben die Kindergarteneltern gesorgt, bei denen ich mich ganz herzlich bedanken möchte. Ohne sie hätten wir die Veranstaltung nicht durchführen können. Mein Dank gilt aber auch ganz besonders an die Kindergartenleitung und die Mitarbeiterinnen vom Kindergarten, die sofort mit dabei waren, als es um die Organisation und Bereitstellung des Kindergartens am heutigen Sonntag ging. Vielen Dank auch an Sie alle, die Sie den Weg hier zu uns in den Kindergarten Stadtkern gefunden haben.

Haushaltsrede 2011 zur Gemeinderatssitzung am 22. Februar 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

obwohl sich die Wirtschaft in unserem Lande anscheinend wesentlich schneller von den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise erholt hat, bringt dies den allermeisten Kommunen bisher noch nicht die erhofften Steuereinnahmen. So sehr wir auf einen, hoffentlich dauerhaften, Aufschwung hoffen, so sehr benötigen die Städte und Gemeinden dringend die daraus resultierendenSteuereinnahmen.

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Grußwort für die Sonderausgabe der Nürtinger Zeitung Leben-Wohnen-Arbeiten“ in Neuffen

Obwohl erst seit Jahresbeginn im Amt, fühlt sich Matthias Bäcker in seiner neuen Heimat Neuffen sehr wohl. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung hätten ihm den Einstieg sehr leicht gemacht, wie er auch von den Mitbürgerinnen und Mitbürgern offen aufgenommen worden sei. Er sei gerade dabei, seine neue Heimat intensiv kennenzulernen. „Neuffen bietet neben einer attraktiven Kulturlandschaft auch eine vorbildliche Infrastruktur“, so der Rathauschef über Neuffen als „die lebendige Kleinstadt mit historischem Erbe“, wie sie sich auf ihrer Internetseite selbst bezeichnet.

Dem Besucher falle zuallererst der historische Stadtkern Neuffens auf, der in seinem mittelalterlichen Gefüge erhalten geblieben sei. Ihm, so Bürgermeister Bäcker, sei es bei seinem ersten Besuch im vergangenen Jahr in Neuffen ebenso ergangen. Vom Neuffener Wahrzeichen, der Burgruine Hohen Neuffen, ist die Altstadt als Rundling, in dessen Mitte Rathaus, Martinskirche, Kelter und Kelterplatz dominieren, auch heute noch besonders gut zu erkennen.

Mit erheblichem finanziellem Aufwand haben die Neuffener ihr historisches Zentrum in den Jahren 1978 bis 2005 in zwei Stadtsanierungsprogrammen saniert. Der letzte Abschnitt der Sanierung stehe noch aus, „in der Realisierung sehe ich einen der Schwerpunkte meiner künftigen Arbeit hier in Neuffen“, so Matthias Bäcker.

Ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich lädt bereits heute schon zum Einkaufen, Bummeln und Verweilen ein. Möglich gemacht wurde dies erst durch den Bau der Stadtkernumfahrung in den Jahren 2001 und 2002, die für den Stadtkern eine erhebliche Verkehrsentlastung bedeutet und Raum zur Neugestaltung geschaffen hatte.

Neuffen besitzt ein intaktes Vereinsleben mit Vereinen, die eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene bieten. Den Vereinen stehen mit dem Sport- und Freizeitgelände Spadelsberg, den Turnhallen am Schulzentrum und weiteren Räumlichkeiten optimale Bedingungen zur Verfügung.

Das Schulzentrum beherbergt die Haupt- und Realschule; die Grundschule ist in einem eigenen Gebäude am Rande des Stadtzentrums untergebracht. Zur Infrastruktur in Neuffen gehören auch die insgesamt 6 Kindergärten, die Kernzeitbetreuung, das Freibad und die Stadthalle sowie das Bürgerhaus im Stadtteil Kappishäusern. Eine Stadtbücherei und das Stadtmuseum sind im aufwändig restaurierten „Großen Haus“, erbaut im Jahre 1364, untergebracht.

Über Jahrhunderte wurde Neuffen vom Weinbau geprägt. Auch heute noch wachsen in guter Lage am Fuße der Burgruine die Trauben, aus denen der weit über das Täle hinaus bekannte „Täleswein“ gekeltert wird. Diese Tradition wissen die Neuffener auch zu feiern. Alle zwei Jahre trifft man sich auf dem Kelterplatz beim Winzerfest, um das eine oder andere Viertele zu schlotzen.

Die zweithöchste Weinberglage des Landes Baden-Württemberg befindet sich im Stadtteil Kappishäusern. Kappishäusern wurde im Zuge der Gemeindegebietsreform vor nun fast 40 Jahren nach Neuffen eingemeindet. Im reizvoll am Südwesthang des Jusi gelegenen Stadtteil sind wegen seiner naturnahen, ruhigen Lage in den vergangenen Jahren viele junge Familien heimisch geworden.

Am 2. August 1948 war Neuffen, genauer gesagt der Hohen Neuffen, Schauplatz der denkwürdigen Drei-Länder-Konferenz der Minister- bzw. Staatspräsidenten der drei südwestdeutschen Nachkriegsländer. Es wurde damals die staatliche Vereinigung vorbereitet, die 1952 mit der Gründung von Baden-Württemberg vollzogen wurde.

Die Gemarkung Neuffen hat eine Gesamtfläche von 1745 Hektar und rund 6200 Einwohner.

Neuffen gehört zum Biosphärengebiet Schwäbische Alb, das geprägt ist von blühenden Streuobstwiesen, von Wanderschäfern gepflegten Wacholderheiden, sattgrünen Buchenwäldern und rebbehangenen Weinbergen. Eine über Jahrhunderte gewachsene Kulturlandschaft, die weltweit einmalig ist und die es für zukünftige Generationen zu bewahren gilt. Daher wurde der Lebensraum im März 2008 als Biosphärengebiet Schwäbische Alb ausgewiesen, als Region für eine nachhaltige Entwicklung.

Im Bereich des Tourismus sieht Stadtoberhaupt Matthias Bäcker einen weiteren Tätigkeitsschwerpunkt seiner Arbeit, wobei „ich hier keine Alleingänge machen möchte, sondern größere Chancen für die touristische Vermarktung von Neuffen darin sehe, dass mit den unmittelbaren Nachbargemeinden gemeinsame Aktivitäten stattfinden“.

Als neuer „Schultes“ sei er mit den Neuffenern stolz darauf, einen interessanten Branchenmix mittelständiger Betriebe vorweisen zu können. Trotz Wirtschaftskrise sei die Stadt schuldenfrei und könne durchaus hoffnungsvoll in die Zukunft blicken. Allerdings regiere nach wie vor der spitze Bleistift, denn die vorgegebenen Pflichtaufgaben und Umlagezahlungen würden den Haushalt sehr stark belasten. Dennoch gelte es die notwendigen Dinge und Investitionen anzugehen, um Neuffen mit seinem Stadtteil Kappishäusern weiter voran zu bringen und noch interessanter zu machen. Sein Lob und Dank gilt vordergründig den Mitbürgerinnen und Mitbürgern wie auch dem Gemeinderat für die „ehrliche und konstruktive Zusammenarbeit“, die sich auswirkt, dass Leben und Arbeiten Freude machen. „Neuffen ist liebenswert und idyllisch am Ende des Neuffener Tales und am Fuße des Hohen Neuffen gelegen, eine attraktive und hochentwickelte Kleinstadt mit einem umfassenden Dienstleistungs- und Versorgungsangebot für alle Generationen“.

Impressum

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Matthias Bäcker
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Fragen zur Person

Was qualifiziert Sie für die Aufgabe des Bürgermeisters?

Neben meiner Lebenserfahrung weiß ich aus meiner langjährigen beruflichen Tätigkeit um die Anforderungen des Amtes. Aus den vielen Begegnungen, die ich als Leiter von zwei maßgeblichen Abteilungen habe, weiß ich um die Sorgen und Nöte der Menschen. Das Zuhören und der Dialog machen mir Freude. Die Menschen haben überall, gleich in welcher Region, gleich in welchem Bundesland, eine Menge Energie und wollen etwas bewegen und rechtzeitig beteiligt werden. Das will ich zusammenführen und bündeln.

Wie begegnen Sie möglichen Vorbehalten, dass Sie von „auswärts“ kommen?

Ich sehe das überhaupt nicht als Nachteil. Ich habe den unschätzbaren Vorteil, dass ich vollkommen unvoreingenommen das Amt des Bürgermeisters in Neuffcn übernehmen kann, ohne dass ich an irgendwelche Verpflichtungen und Altlasten gebunden bin. Ganz im Gegenteil. Von außen kommend. kann ich evtl. festgefahrenen Strukturen ganz anders begegnen, Probleme lösen und neue Ideen und Lösungsansätze einbringen.

Werden Sie im Falle Ihrer Wahl Ihren Wohnsitz nach Neuffen verlegen?

Das ist für mich eine Selbstverständlichkeit. Die früher gesetzlich vorgeschriebene Pflicht, dass der Bürgermeister in seiner Gemeinde oder Stadt wohnen muss, ist zwar weggefallen. Ich sehe es jedoch als Gebot der Verbundenheit mit der Stadt Neuffen an. dass ich dann auch meinen Wohnsitz hierher verlegen werde. Und das nicht irgendwann, sondern allerspätestens mit meinem Amtsantritt am 1. Januar 2011.

Die Verwaltung als Dienstleistungsunternehmen?

In meiner Funktion als Leiter von zwei kundenintensiven Abteilungen bin ich es gewohnt, kunden-und leistungsorientiert zu arbeiten. Meine nun 35-jährige Berufserfahrung macht sich da sehr bezahlt und ist unschätzbar in dem Zie die Verwaltung gut und kooperativ zu führen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen motiviert und gerne für und mit den Bürgerinnen und Bürgern arbeiten. Ich werde stets ein offenes Ohr haben und setze auf Teamarbeit. Bürgernähe steht an erster Stelle, die Einrichtung eines Bürgerbüros ganz oben auf meiner Liste.

Sie wollen Wirtschaftsförderung zur Chefsache machen. Was heißt das konkret?

Die Betriebe in Neuffen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten viel. Sie wissen am besten, was gut für sie ist. Ich trete mit den Unternehmen in einen direkten Dialog. Dabei erfahre ich unmittelbar, wo der Schuh drückt, wo wir aus Politik und Verwaltung direkt unterstützen können, damit es weiter vorangeht. Ich möchte dazu einen gemeinsamen Unternehmerstammtisch „Mittelstand/Verwaltung“ ins Leben rufen. Meine Botschaft lautet nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger von Neuffen, sondern auch für die ansässigen Betriebe: unser Bürgermeister ist direkt für uns da.

Wie sehen Sie die Weiterentwicklung im touristischen Bereich?

Ich halte es für erforderlich, die Verwaltung durch eine touristische Fachkraft zu verstärken. Und eine solche Fachkraft muss sehr wohl nicht nur auf Neuffen ausgerichtet sein, sondern ich kann mir durchaus im Wege der Kooperation vorstellen, gemeinsam mit Nachbarkommunen nicht nur auf diesem Gebiet eine konstruktive Zusammenarbeit zu pflegen. Vordergründig möchte ich selbstverständlich den heimischen Tourismus stärken und setze dabei auf den weiteren Ausbau der vorhandenen Ressourcen. Dazu gehört insbesondere die Förderung boomender Bereiche wie Wandern, Radeln und Nordic-Walking. So verbinden wir ideal Ökonomie und Ökologie.

Stichwort Umwelt und Natur?

Zur Zukunftssicherung für die nächsten Generationen gehört ein verantwortungsvoller Umgang mit unseren natürlichen Lebensgrundlagen. Ich möchte eine saubere Umwelt erhalten. Konkret bedeutet dies: verstärkte Nutzung der erneuerbaren Energien. Ich habe in diesem Frühjahr als Werkleiter federführend für Otterberg in einer Rekordzeit von 2 Monaten einen Solarpark auf einer Fläche von knapp 10 ha mit einem Investitionsvolumen von rund 9 Mio. Euro errichtet. Neben dem ökologischen Effekt, dass dort Strom für etwa 720 Haushalte produziert wird und pro Jahr rund 1.700 Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid vermieden werden, bringt die Anlage auch gutes Geld in den dortigen Stadtsäckel.

Streben Sie nur eine Amtsperiode an?

Eindeutige Antwort: Nein. Ich möchte nicht nur für 8 Jahre hier Bürgermeister sein, sondern eine zweite Amtsperiode anschließen. Und ich darf Ihnen auch versichern, dass Neuffen für mich kein Sprungbrett für weitere Aufgaben sein wird. Ich strebe keine weiteren Ziele mehr an und möchte im Falle meiner Wahl meine Kraft und Erfahrung nur für Neuffen einbringen.

Wie stellen Sie sich die Gebührenstrukturen im Wasser- und Abwasserbereich vor?

Hier werde ich dafür eintreten, dass die Bürgerinnen und Bürger in den künftigen Jahren keine Mehrbelastungen erfahren dürfen. Ich bin der Meinung, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler an anderen Stellen schon sehr stark beansprucht werden. Umso mehr muss die Kommune Zurückhaltung üben. Sie darf ruhig auch mal über eine Gebührensenkung im Wasser- und Abwasserbereich nachdenken. Ich darf auch als Stadt bzw. Ver- und Entsorgungsbetrieb nur das Geld ausgeben, das mir auf der Einnahmeseite zur Verfügung steht. Die Kunst besteht darin, dass die Gebühren, die von den Bürgerinnen und Bürgern in Neuffen derzeit gezahlt werden, auch in den künftigen Jahren ausreichen, um trotzdem weiter in die Ver- und Entsorgungsanlagen im erforderlichen Rahmen zu investieren. In meiner jetzigen Position als Werkleiter habe ich diese These nicht nur in der Theorie vertreten, sondern auch praktiziert Ich möchte aber auch Einnahmequellen erschließen. Als effektivste Möglichkeit stelle ich mir dazu ein Tätigkeitsfeld vor, das nicht an der Stadtgrenze haltmachen muss. Dienstleistungen und Betriebsführungen anderen Werken und Einrichtungsträgern anzubieten, ist nicht nur in meinem jetzigen Tätigkeitsgebiet, sondern auch in Neuffen ein durchaus gangbarer Weg.

Stichwort Miteinander der Generationen, Vereine, Ehrenamt und Feuerwehr!

Wer die Zukunft sichern will, muss in die Betreuung, Erziehung und Ausbildung unserer Kinder investieren. Meine Ziele sind bedarfsgerechte Kindertagesstättenangebote, gerechte Bildungschancen für alle und die Förderung der Integration. Ich stehe für die Stärkung des Miteinanders, damit junge und alte Menschen eine Heimat in Neuffen haben.

Das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist unverzichtbar für das Leben in einer Stadt. Die Arbeit der Vereine ist die Basis des kulturellen Gemeinwohls. Daher ist die Stärkung des Ehrenamtes auch ein zentrales Anliegen meiner Politik. Dazu zählt neben der Unterstützung der örtlichen Vereine aber auch und insbesondere die Förderung der örtlichen Feuerwehr.

Frage zum Schluss: warum kandidieren Sie als Bürgermeister?

Weil ich nach meiner 35-jährigen beruflichen Tätigkeit eine neue Herausforderung suche. Und diese Herausforderung würde ich gerne in Neuffen annehmen. Und wenn Sie sich über meine jetzige Tätigkeit und meine Person weiter informieren möchten, dürfen Sie sehr gerne meinen jetzigen Chef, Herrn Bürgermeister Martin Müller, Verbandsgemeindeverwaltung Otterberg, Telefon 06301/603-100, E-Mail martin.mueller@vg.otterberg.de, kontaktieren.

Antrittsrede zur Amtseinsetzung am 11. Januar 2011

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr verehrte Damen und Herren,

Der 10.10.10 – eine besondere Zahl, weil ein besonderes Datum in meinem Leben. Ich durfte an diesem Tag nicht nur meinen Geburtstag, sondern im ersten Wahlgang die Grundlage zur späteren Bürgermeisterwahl feiern.

Der 1.1.11 – wiederum eine besondere Zahl, mein Amtsantritt.

Der 11.1.11 – den schreiben wir heute und feiern meine Amtseinsetzung.

Verehrte Gäste, Sie dürfen versichert sein, dass ich an den Daten nichts manipuliert habe. Sie waren ohne mein Zutun vorgegeben, aber ich nehme sie gerne an und sie werden mir sehr leicht in Erinnerung bleiben.

Die Amtseinführung eines Bürgermeisters ist für jede Kommune ein besonderes Ereignis. Auch für mich persönlich darf ich dies ohne Wenn und Aber so bezeichnen und ich bin mir der Bedeutung und der Verantwortung der Aufgabe voll und ganz bewusst. Ich übernehme diese Aufgabe sehr gerne und möchte meinen Teil dazu beitragen, unser schönes Neuffen mit seinem Ortsteil Kappishäusern weiter voran zu bringen.

Seit der Stichwahl, in der Sie mich mit fast Zweidrittel der Wählerstimmen bei einer für eine Stichwahl hohen Wahlbeteiligung zu Ihrem „Schultes“ gewählt haben, sind nun schon einige Wochen vergangen. In den Wochen des Wahlkampfes und bis zu meinem Amtsantritt am 1. Januar habe ich viele Menschen kennen lernen dürfen, die mir in sehr angenehmer, offener und auch kritischer Art und Weise begegnet sind. Für diese Offenheit möchte ich mich an dieser Stelle bei Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, recht herzlich bedanken.

Bedanken möchte ich mich aber bei all denen, die mir durch ihre Wahlentscheidung ihr Vertrauen gaben. Diejenigen, die eine andere Wahl getroffen hatten, hoffe ich durch meine Arbeit in den nächsten Jahren zu überzeugen. Dank sagen möchte ich aber auch an meine 4 Mitbewerber für den fairen Wahlkampf, sei es bei den Begegnungen auf der Straße oder auch bei den gemeinsamen Vorstellungsrunden hier in der Stadthalle bzw. in Kappishäusern.

Ein ganz besonderer Dank gilt jedoch meiner Familie, die ich heute Abend besonders begrüße, und meinen Freunden und Bekannten sowohl in meiner alten Heimat als auch hier bei Ihnen, die mich im Hintergrund nach Kräften unterstützt haben.

Seit 11 Tagen bin ich nun im Dienst und jetzt auch als Bürgermeister der Stadt Neuffen verpflichtet und vereidigt und somit förmlich in das Amt eingesetzt. Ich bin damit Vorsitzender des Gemeinderates und Chef der Verwaltung.

Meine Damen und Herren des Gemeinderates, Sie dürfen sicher sein, dass ich die Definition dieses Gremiums als oberstes Verwaltungsorgan ernst nehme. Mein hoher Respekt gilt Ihnen gleichermaßen, die Sie sich unter Aufopferung Ihrer Freizeit für das Wohl unserer Stadt einsetzen. Für die künftige Zusammenarbeit biete ich Ihnen ein offenes und transparentes Verwaltungshandeln an. Und ich wünsche mir von Ihnen, aber so habe ich Sie ja auch schon in den letzten 4 Gemeinderatssitzungen, an denen ich teilnehmen konnte, kennen gelernt, dass sie auch weiterhin demokratisch zustande gekommene Mehrheitsentscheidungen nach Außen in ihrer Umsetzung mittragen. Dies auch dann, wenn Sie vielleicht persönlich im Einzelfall anderer Meinung waren. Ich denke, dies ist die Grundvoraussetzung für eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt. Und ich bin sehr froh über die Tatsache, dass die Parteipolitik im Gemeinderat Neuffen von nachrangiger Bedeutung ist. Und ich werde auch keine Parteipolitik weder in den Gemeinderat noch ins Rathaus bringen. Wenn es nach mir geht wird es auch künftig keinen CDU-Kindergarten, keinen FWV-Spielplatz, keine SPD-Straße und auch kein UBL-Baugebiet geben. Die von mir eben gewählte Reihenfolge der Ratsparteien und –gruppierungen erfolgte rein alphabetisch.

Als Chef der Verwaltung darf ich Ihnen sagen, dass mir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Einstieg leicht gemacht haben. Ein Lotse geht von Bord, ein neuer Lotse ist gekommen. Nachdem ich selbst mehr als 35 Jahre im öffentlichen Dienst und da seit fast 30 Jahren als Abteilungsleiter tätig war, kenne ich die Stärken und Schwächen einer Verwaltung sehr genau. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wünsche mir stets einen offenen Austausch mit Ihnen. Dabei sollen sie wissen, dass ich nicht nur ein offenes Ohr für sie haben werde, sondern jederzeit ihren Rat, aber auch ihren Widerspruch schätze. Ich bin kein Einzelkämpfer, sondern Team-Spieler. Und nur gemeinsam sind wir stark, gemeinsam können wir Abläufe optimieren und unsere Ziele erreichen.

Wichtig ist mir jedoch auch die interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Städten in der unmittelbaren und auch fernen Nachbarschaft. Auch hier freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit meinen neuen Bürgermeisterkolleginnen und –kollegen. Kaum ein Entwicklungsschritt bleibt ohne Auswirkungen auf andere. Daher sind eine intensive Zusammenarbeit und eine abgestimmte Kooperation mit den Kolleginnen und Kollegen in der Region äußerst wichtig. Ich freue mich deshalb auch sehr darüber, dass viele Kolleginnen und Kollegen aus den beiden Bürgermeistersprengeln, denen ich angehören werde, heute Abend nach Neuffen gekommen sind.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, neben meinen 35 Dienstjahren habe ich mich neben meinem Beruf auch kommunalpolitisch engagiert, war jahrelang Kreistagsmitglied und kenne somit auch die andere Seite im Sitzungssaal. Ich habe immer versucht, mich als das zu sehen, was ein Politiker von der Definition her ist. Ein Volksvertreter, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ein Vertreter des Volkes, gewählt vom Volk, zur Wahrnehmung der Interessen des Volkes verpflichtet. Wenn man sich die Wahrnehmung dieser Interessen, mit allen dazugehörigen Verpflichtungen und Verantwortungen zum Ziel setzt, kommt man nicht umhin, die Bevölkerung in diesen Prozess mit einzubinden. Denn es sind ja zweifelsohne die Bürgerinnen und Bürger, die mit unseren Entscheidungen leben müssen. Und über ihre Einschätzungen, ihre Meinungen, ihre Zweifel und Ängste müssen die Bürgerinnen und Bürger einfach reden können. Sie müssen sich uns Volksvertretern anvertrauen können und dafür eine Plattform erhalten.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, verehrte Gäste, ich stehe für ein fortschrittliches Neuffen und Kappishäusern. Ich bin für Alle da, ich stehe für das Miteinander – für eine Heimat in Neuffen und Kappishäusern. Am Wahlabend habe ich versprochen, dass ich bis zu meinem Amtsantritt auch an dem schwäbischen Dialekt arbeiten würde. Ein Buch „Schwäbisch für Anfänger und solche die es noch werden wollen“ wurde mir am selben Abend noch ausgehändigt, ich habe fleißig damit gearbeitet. Und selbstverständlich war montags abends um 22 Uhr „Hannes und der Bürgermeister“ Pflichtprogramm im Fernseher.

Liebe Gäste, eigentlich bin ja nicht ich der Hauptdarsteller heute Abend, ich muss mich ja erst noch bewähren. In den vergangenen 24 Jahren haben die Verwaltung und der Gemeinderat mit Herrn Bürgermeister Wolfgang Schmidt an der Spitze die Weichen für eine positive Entwicklung von Neuffen mit seinem Ortsteil Kappishäusern gestellt. Die Arbeit von Herrn Schmidt wurde heute Abend schon gewürdigt und ich möchte deshalb auch nicht alle Punkte wiederholen, die heute schon aufgezählt wurden. Zumal ich sie ja auch nur vom Hörensagen her kenne und persönlich nicht begleitet habe. Es ist mir jedoch eine besondere Ehre, dass ich am 1. Januar den Rathausschlüssel und den Schreibtisch von Herrn Schmidt übernehmen durfte. Sehr geehrter Herr Bürgermeister a. D. Schmidt, lieber Wolfgang. Auch von meiner Seite einen ganz herzlichen Dank für Deine Zeit hier, für Deine geleistete Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neuffen und vom Ortsteil Kappishäusern. Deine Telefonnummer ist bei mir gespeichert und Du kannst davon ausgehen, dass ich Dich nicht von Hundert auf Null aus Deinem aktiven Dienst entlassen werde. Ein Abschied, auch wenn man sich schon lange darauf gefreut hat, tut immer weh. Deshalb habe ich Dir getreu dem Motto „Besser ein Onkel, der was mitgebracht hat, als eine Tante, die nur Klavier spielt“, ein Pflaster mitgebracht, das Du zusammen mit Deiner Frau genießen sollst. Lieber Wolfgang, allerbesten Dank für Deine 24 Jahre hier in Neuffen, in denen Du die Stadt wesentlich geprägt hast.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, verehrte Gäste, ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Matthias Bäcker

willkommen

Gespräch mit Bürgermeister Matthias Bäcker nach 100 Tagen im Neuffener Rathaus

Herr Bäcker, Sie sind jetzt seit 100 Tagen im Amt. Wie haben Sie sich eingelebt?
Das Einleben hat man mir sehr leicht gemacht. In der Verwaltung ging es gleich von Anfang an sehr gut. Ich bin hier offen aufgenommen worden und habe von meinem Vorgänger Wolfgang Schmidt ein sehr gut bestelltes Haus übernommen. Mit meinen beiden Amtsleitern Albrecht Klingler und Jörg Stuhlmüller habe ich die besten Fachleute zur Seite. Aber auch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind ebenfalls hervorragend qualifiziert.

Das ist der berufliche Aspekt, wie sieht es mit den Neuffenern aus?
Von den Bürgern fühle ich mich auch bestens aufgenommen und werde überall freundlich begrüßt. Ich war viel unterwegs im ersten Vierteljahr, bis auf vier oder fünf Abende war ich praktisch immer bei Veranstaltungen und Sitzungen, was ich aber nicht als Last, sondern als Lust empfunden habe. Zum Jahresbeginn finden ja traditionell die Hauptversammlungen der Vereine statt. Das bietet mir die beste Gelegenheit, mit den Vereinen in Kontakt zu kommen. Und deshalb nehme ich auch sehr gerne alle Einladungen wahr, sofern keine anderen Termine entgegen stehen. Schließlich ist ja praktisch jeder Neuffener in mindestens einem Verein vertreten und so hat man einen Großteil der Bevölkerung mit am Tisch. Ein so reges Vereinsleben kenne ich aus meiner alten Heimat Otterberg nicht.

Was ist der Unterschied zwischen ihrer alten Heimat in Rheinland-Pfalz und dem Täle?
Die Mentalität der Pfälzer und der Schwaben geht nicht so furchtbar weit auseinander und die Sprache auch nicht. Ich habe jedenfalls keine Verständigungsprobleme. Den einen oder anderen schwäbischen Begriff habe ich mir auch schon angeeignet. Der vielleicht größte Unterschied in der Arbeit ist die Ratstätigkeit. Hier tagt der Gemeinderat einmal im Monat und alles was die Stadt betrifft, wird dort beraten. Dabei wird auch ausführlich diskutiert. Das macht die Gemeinderatssitzungen natürlich auch für die Öffentlichkeit viel interessanter. In Otterberg hat der Stadtrat maximal fünfmal im Jahr getagt. Die meisten Entscheidungen fielen in den Ausschüssen.

Sie haben auch Dinge im Rathaus geändert. Am auffälligsten ist wohl die Einrichtung eines Bürgerbüros. Wie wird es angenommen?
Auffällig ist aber auch das neue Wegweisersystem, das etwas zeitgemäßer gestaltet ist, als das ursprüngliche. Und ebenfalls eingerichtet habe ich im Zusammenwirken insbesondere mit meinen Mitarbeiterinnen nun einen Wartebereich, der auch Sitzmöglichkeiten bietet und von der Ausgestaltung in jeglicher Hinsicht ein kundenfreundliches Bild darbietet. Aber auf das Bürgerbüro zurück zu kommen. Ein solches gab es in der Tat noch nicht, wie es auch noch kein EC-Kartengerät für den bargeldlosen Zahlungsverkehr gab. Beides wird sehr gut angenommen. 90 Prozent aller Berhördengänge der Neuffener können nun im Bürgerbüro abgearbeitet werden. Es gibt natürlich auch Einschränkungen. Bei komplexeren Fällen, wie z. B. Grundsteuerangelenheiten, Abwassergebühren oder Baurechtsangelegenheiten müssen die Bürger direkt zum Sachbearbeiter, was ja auch Sinn macht. Letztendlich haben wir auch die Öffnungszeiten am Dienstleistungs-Donnerstag etwas kundenfreundlicher gestaltet. Seit April ist die Verwaltung morgens schon ab 7.30 Uhr geöffnet und bleibt geöffnet bis 12.30 Uhr. Damit wollen wir insbesondere den Halbtagskräften in der Bevölkerung die Möglichkeit bieten, vielleicht nach Feierabend um die Mittagszeit noch zu uns kommen zu können. Und das frühere Öffnen des Morgens soll für Alle die Gelegenheit bieten, schon vor ihrem Arbeitsbeginn aufs Bürgermeisteramt gehen zu können. Und ein weiterer Punkt sind die Geschenke für die Altersjubilare. Hier haben wir im Januar Wertgutscheine eingeführt, die bei den örtlichen Dienstleistern und Geschäften eingelöst werden können. Diese Idee schreibe ich jedoch nicht auf meine Fahne. Sie kam von meinen Mitarbeiterinnen auf meinem Stockwerk und wird sowohl bei den Jubilaren wie auch bei den örtlichen Geschäften sehr gut aufgenommen.

Das Bürgerbüro stand ja in ihrem Wahlprogramm. Darin warben Sie außerdem für eine Spielleitplanung, den Ausbau von Solarenergie und die Tourismusförderung. Was davon haben Sie schon in Angriff genommen?
Die Spielleitleitplanung wurde in der Januarsitzung des Gemeinderats einstimmig beschlossen. Das Konzept, das eine Stadt kinderfreundlicher gestalten soll, habe ich aus Rheinland-Pfalz mitgebracht. Es gibt es in Baden-Württemberg bislang noch nicht und hat für positiven Wirbel gesorgt. Kürzlich habe ich dem Staatsanzeiger für die Staatszeitung ein Interview geben dürfen, weil das Thema auch viele andere Gemeinde interessieren könnte. Da sind wir landesweit Vorreiter. Jetzt muss man das Konzept mit Leben füllen, deshalb bemühen wir uns um Zuschüsse. Weil es so was bisher hier nicht gab, müssen wir mal abwarten, wie die neue Regierung dieses Thema angeht. Unabhängig davon wollen wir als nächstes in Neuffen mit einem Arbeitskreis, in den der Familienbeirat, die Kindergärten, die Grundschule und die Fördervereine dieser Einrichtungen eingebunden sind, eine Bestandsaufnahme machen. Dazu gehören auch Streifzüge durch die Stadt, weshalb das ganze Programm doch einen gewissen Zeitraum in Anspruch nehmen wird. Aber wenn ich was mache, will ich auch anständige Ergebnisse erzielen und deshalb nichts übers Knie abbrechen und keinen Zeitdruck aufbauen.

Nicht ganz soviel Zeit wollen Sie sich mit den Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden lassen. Kürzlich sagten Sie, dass diese spätestens im Juli am Netz sein sollen.
Die Stadtwerke haben den Auftrag, die Gebäude auf ihre Eignung hin zu untersuchen. Das ist im März erfolgt und mittlerweile ist alles durchgerechnet. Jetzt geht es an die Ausschreibung. Zum 1. Juli hat die Bundesregierung angedacht, die Einspeisevergütung für Solaranlagen weiter zu senken. Deshalb war es mir auch wichtig, das Thema gleich in meine erste Gemeinderatssitzung Ende Januar zu bringen. Die Stadtwerke haben mir zugesagt, dass bis Juli die Gebäude, die sich wirtschaftlich rechnen und von den technischen Vorgaben her umsetzen lassen, auch mit den Solaranlagen bestückt sein werden. Die Stadt wird die Dachflächen an die Stadtwerke vermieten. Die Einspeisevergütung geht dann wiederum an die Stadtwerke. Dadurch bleiben die Einnahmen in Neuffen.

Dritter großer Punkt auf Ihrer Wahlkampfliste war die Tourismusförderung. Eine Kneippanlage und ein Wohnmobilstellplatz sind beschlossene Sache. Was haben sie noch geplant?
Kneippanlage und Wohnmobilstellplatz hatte ich in meinem Wahlprogramm gar nicht vorgesehen, das hat sich erst hier vor Ort ergeben. Ich habe in Otterberg vor zehn Jahren auch eine Kneippanlage gebaut, die wurde hervorragend angenommen. Bei einem Spaziergang durch die Neuffener Weinberge ist mir dann die vorhandene Wasserstaffel aufgefallen und so wurde die Idee geboren, die zu nutzen und eine Kneippanlage anzugehen. Die Idee mit dem Wohnmobilstellplatz hingegen kam mir bei einem Ausflug nach Bad Urach. Wir wollen jetzt die Fördermöglichkeiten prüfen. Wenn es kein Geld gibt, kommt er eben in kleiner Form ohne Versorgungsstation. Ich habe auch schon mal daran gedacht, einen Barfußpfad anzugehen. Weiterhin könnte man auch im Biosphärengebiet mehrtägige Radwandertouren mit Gepäckservice anbieten. Gemeinsam mit den Nachbargemeinden möchte ich touristische Angebote erarbeiten. Die Burgen Hohenneuffen und Teck sowie der Jusi bieten sich für Wanderungen an. Der Wohnmobilstellplatz rundet da das Angebot für Kurzurlauber ab. Sie sehen, an Ideen mangelt es mir nicht. Wir müssen für den Tourismus werben. Das bedeutet Prospekte zu drucken und sich auf Messen zu präsentieren. Eine einzelne Gemeinde alleine kann dies vielleicht nicht stemmen, aber zusammen mit den Nachbarn könnte das alles machbar sein. Am Ende könnte vielleicht ja eine gemeinsame Tourismusfachkraft stehen, die die Tourismusangebote professionell koordiniert.

Es gibt ja auch ein anderes Projekte, wie den dritten Abschnitt der Stadtkernsanierung.
Bei der Stadtkernsanierung möchten wir gemeinsam mit unserem Planungsträger ein paar Entwürfe entwickeln, die eine Diskussionsgrundlage bilden, um noch vor den Sommerferien die Weichen im Gemeinderat stellen zu können.

Sie haben im Wahlkampf für eine bürgerorientierte Kommune geworben. Wie stellen Sie sich die Bürgerbeteiligung denn in Neuffen vor?
Nehmen wir doch gerade das eben besprochene Beispiel der Stadtkernsanierung. Es hat da keinen Wert, dass ich in die Stadthalle gehe und die Bürger frage: „Wie hätten Sie’s denn gern?“ Für die Bürgerbeteiligung braucht man ein Konzept und verschiedene Varianten. Die müssen wir in einer Bürgerversammlung vorstellen und diskutieren. Diese Art der Bürgerbeteiligung habe ich aber auch dann vor, wenn das Gesetz sie nicht zwingend vorschreibt. An den Bürgern vorbei zu planen ist kontraproduktiv, sowohl bei kleinen Maßnahmen, besonders jedoch, wenn es um große Projekte geht. Diese Auffassung hatte ich aber auch schon vor dem Streit um Stuttgart 21 und in meiner alten Heimat als Bauamtsleiter mit Erfolg so gehandhabt.

In Kappishäusern steht ein wichtiger Punkt an: die Anbindung des Neuffer Ortsteils an das Breitbandinternet. Was tun sie dafür?
Das Angebot der Telekom lag über dem Betrag, für den es Fördergelder vom Land gibt. Jetzt hat sich ergeben, dass zwischen Kohlberg und Kappishäusern die Straße saniert wird. Bei dieser Gelegenheit wird nun ein Leerrohr verlegt, durch den mögliche Netzanbieter Kabel verlegen können. Dadurch wird es für Bieter nun günstiger Kappis anzubinden. Wenn das Leerrohr liegt haben wir die technischen Voraussetzungen für einen Anschluss geschaffen und gehen dann in die nächste Bieterrunde. Ich bin guter Dinge, dass wir bis zum kommenden Jahr den Ort an das Breitbandnetz anschließen können.

Im April will der Gemeinderat erneut über die Einrichtung einer Werkrealschule in Neuffen beraten.
Die Voraussetzungen haben sich gelockert, Einzügigkeit reicht jetzt neben anderen Vorgaben aus. Das war auch der Grund, warum das Thema wieder auf die Tagesordnung kommt. Ich sehe hier die Chance, gemeinsam im Hauptschulverband mit Kohlberg und Beuren die Werkrealschule zu realisieren. Auch diese Kinder besuchen in Neuffen die Hauptschule. Es ist ein guter Ansatz, um den Schulstandort Neuffen zu stärken. Wenn die neue Landesregierung dieses System allerdings abschaffen sollte, dann haben wir das nicht in der Hand. Ich möchte aber nicht, dass dem Neuffener Gemeinderat und mir aus der Bevölkerung vorgeworfen wird, wir hätten was versäumt.

Was sind Ihre weiteren Pläne?
Als ich herkam, hat mich mein Standesamt angesprochen, es sei mehrfach der Wunsch geäußert worden, auf der Burg Hohenneuffen standesamtlich zu heiraten. Grundsätzlich ist es so, dass Trauungen nur in den Räumen des Rathauses stattfinden dürfen. Wenn man das Rathaus verlassen will, muss man auf der Gemarkung bleiben und es sich genehmigen lassen. Diese Genehmigung haben wir beantragt. Sie liegt allerdings noch nicht vor. Die Burg liegt zwar auf Neuffener Gebiet, gehört aber dem Land. Hochzeiten müssen deswegen von der Verwaltung der staatlichen Schlösser und Burgen genehmigt werden. Der Gemeinderat hat auch dieses von mir vorgelegte Thema positiv aufgenommen und zugestimmt. Unabhängig davon haben wir im Rathaus generell unsere Traugeschenke für die Brautpaare neu gestaltet. Bisher gab es Büchergeschenke, seit Januar geben wir 2 Sektgläser mit eingravierten Trauringen und dem Namenszug „Neuffen“ den Brautpaaren mit auf den Weg.

Von Ihrem Wahlprogramm haben Sie, wie wir im Vorfeld zu diesem Gespräch feststellen konnten, schon 90 % abgearbeitet.
Dies ist richtig und hat mir unheimlich Freude bereitet, dass ich so schnell mit meinem Rathausteam und dort, wo Beschlüsse erforderlich waren, mit dem Gemeinderat, viele Themen bereits schon umsetzen konnte. Ich stecke aber auch nach wie vor voller Ideen und werde versuchen, auch diese Zug um Zug zu realisieren. Und ich bin selbstverständlich immer dankbar, wenn auch aus der Bevölkerung Vorschläge an mich herangetragen werden.